APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Hongkong - Pekinger Pläne für ein neues Sicherheitsgesetz für Hongkong haben zu den schwersten Konfrontationen zwischen prodemokratischen Demonstranten und Sicherheitskräften in der chinesischen Sonderverwaltungszone seit Monaten geführt. Die Polizei ging am Sonntag mit Tränengas, Pfefferspray und Wasserwerfern gegen tausende Demonstranten vor, die zu einem ungenehmigten Protestmarsch zusammengeströmt waren. Mindestens 40 Menschen wurden nach Polizeiangaben festgenommen.

Peking sieht US-Politik am Rand eines "Kalten Krieges"

Peking - China hat den USA vorgeworfen, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern "an den Rand eines neuen Kalten Krieges" zu bringen. "Uns ist aufgefallen, dass einige politische Kräfte in den USA die US-chinesischen Beziehungen in Geiselhaft nehmen und unsere beiden Länder an den Rand eines neuen Kalten Krieges bringen", sagte Außenminister Wang Yi am Sonntag. Die Beziehungen der Länder hatten sich zuletzt etwa wegen der Coronavirus-Pandemie und des Status von Hongkong weiter verschlechtert.

EU-Kommission für Mix Zuschüsse-Kredite bei Corona-Fonds

Brüssel - Die Gelder aus dem EU-Wiederaufbaufonds sollen in Form von nicht zurückzahlbaren Zuschüssen, Krediten und Garantien fließen. Dies dürfte die EU-Kommission am Mittwoch vorschlagen, verlautete aus informierten EU-Kreisen gegenüber der APA. Somit dürfte sich die Brüsseler Behörde zwischen der deutsch-französischen Position und jener der "Sparsamen Vier" bewegen.

Strafe gegen ÖVP wegen Gratis-Parteilokal bestätigt

Wien - Das Bundesverwaltungsgericht hat erstmals die Bestrafung einer Partei wegen einer illegalen Sachspende bestätigt. Zwar geht es um eine relativ geringe Geldbuße von 4.000 Euro gegen die ÖVP wegen eines gratis Parteilokals in Wolkersdorf. Weitere Verfahren gegen ÖVP und SPÖ mit viel höheren Strafdrohungen laufen aber schon. Sie betreffen günstige Seegrundstücke der Parteijugend in Oberösterreich.

Opposition hofft auf Entgegenkommen bei Covid-Unterausschuss

Wien - Die Opposition fordert mit Blick auf die milliardenschweren Corona-Hilfsmaßnahmen der Regierung eine unabhängige Kontrollinstanz - einen Covid-19-Unterausschuss, der budgetrelevante Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie überprüfen soll. Gespräche laufen schon länger, am Montag treffen einander die Klubobleute aller Parteien. Die Opposition hofft auf ein Entgegenkommen von Türkis-Grün. Die Koalitionsparteien äußerten sich zunächst nicht konkret dazu.

Rund 900.000 Euro an Sozialhilfe in OÖ falsch ausbezahlt

Linz - Rund 900.000 Euro Sozialhilfe sind möglicherweise in Oberösterreich durch einen Verein zwischen 2012 und Mai 2019 falsch ausbezahlt worden. 864 Klienten waren betroffen. Das Land schloss sich einem Strafverfahren gegen den Sozialverein als Privatbeteiligter an, wie das Büro von Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) der APA sagte. Untreueverdacht sieht man dort aber keinen, es habe sich um einen Rechenfehler gehandelt.

China unter Bedingung zu Untersuchung bereit

Peking - China ist nach den Worten seines Außenministers bereit, bei der Suche nach dem Ursprung des neuartigen Coronavirus mit internationalen Ermittlern zusammenzuarbeiten. Die Untersuchung müsse allerdings "frei von politischer Einmischung" sein, sagte Außenminister Wang Yi am Sonntag vor der Presse in Peking. Vorwürfe Washingtons, das Virus stamme aus einem Labor in Wuhan, wies Wang erneut scharf zurück.

Italiener bestürmen Strände und Lokale

Rom - Am ersten Wochenende seit Ende des Lockdowns haben freiheitshungrige Italiener die renommiertesten Urlaubsorte bestürmt, strömten in städtische Parks und Grünanlagen, und trafen sich am Abend in Lokalen und Restaurants. Wegen Menschenansammlungen, fehlendem Atemschutz und Abstand, vor allem unter Jugendlichen, verhängte die Polizei aber saftige Strafen.

Geisterfahrer in OÖ war 20 Kilometer falsch auf Autobahn unterwegs

Wartberg an der Krems - Rund 20 Kilometer ist in der Nacht auf Sonntag ein 33-Jähriger auf der Pyhrnautobahn (A9) in Oberösterreich als Geisterfahrer unterwegs gewesen, ehe er von der Polizei gestoppt wurde. Bei Wartberg an der Krems (Bez. Kirchdorf) wurde die Überwachungszentrale Ardning auf ihn aufmerksam und tätigte den Notruf. Gegenüber den Beamten meinte der Fahrer, nur den Anweisungen des Navi gefolgt zu sein. Dem 33-Jährigen wurde der Führerschein abgenommen, außerdem wird er angezeigt.

(Schluss) vef