APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Peking - China hat den USA vorgeworfen, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern "an den Rand eines neuen Kalten Krieges" zu bringen. "Uns ist aufgefallen, dass einige politische Kräfte in den USA die US-chinesischen Beziehungen in Geiselhaft nehmen und unsere beiden Länder an den Rand eines neuen Kalten Krieges bringen", sagte Außenminister Wang Yi am Sonntag. Die Beziehungen der Länder hatten sich zuletzt etwa wegen der Coronavirus-Pandemie und des Status von Hongkong weiter verschlechtert.

EU-Kommission für Mix Zuschüsse-Kredite bei Corona-Fonds

Brüssel - Die Gelder aus dem EU-Wiederaufbaufonds sollen in Form von nicht zurückzahlbaren Zuschüssen, Krediten und Garantien fließen. Dies dürfte die EU-Kommission am Mittwoch vorschlagen, verlautete aus informierten EU-Kreisen gegenüber der APA. Somit dürfte sich die Brüsseler Behörde zwischen der deutsch-französischen Position und jener der "Sparsamen Vier" bewegen.

Proteste gegen geplantes Sicherheitsgesetz in Hongkong

Hongkong - In Hongkong sind am Sonntag hunderte Menschen aus Protest gegen die chinesische Regierung auf die Straße gegangen. Im Einkaufsviertel Causeway Bay riefen die Demonstranten pro-demokratische Slogans, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Polizisten warnten die Protestteilnehmer mit Lautsprechern, dass die Versammlung illegal sei und die Menge sich auflösen solle. Die Proteste richten sich gegen einen Gesetzesentwurf Pekings, demgemäß jeglicher "Separatismus und Subversion" bestraft werden soll.

Strafe gegen ÖVP wegen Gratis-Parteilokal bestätigt

Wien - Das Bundesverwaltungsgericht hat erstmals die Bestrafung einer Partei wegen einer illegalen Sachspende bestätigt. Zwar geht es um eine relativ geringe Geldbuße von 4.000 Euro gegen die ÖVP wegen eines gratis Parteilokals in Wolkersdorf. Weitere Verfahren gegen ÖVP und SPÖ mit viel höheren Strafdrohungen laufen aber schon. Sie betreffen günstige Seegrundstücke der Parteijugend in Oberösterreich.

Rund 900.000 Euro an Sozialhilfe in OÖ falsch ausbezahlt

Linz - Rund 900.000 Euro Sozialhilfe sind möglicherweise in Oberösterreich durch einen Verein zwischen 2012 und Mai 2019 falsch ausbezahlt worden. 864 Klienten waren betroffen. Das Land schloss sich einem Strafverfahren gegen den Sozialverein als Privatbeteiligter an, wie das Büro von Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) der APA sagte. Untreueverdacht sieht man dort aber keinen, es habe sich um einen Rechenfehler gehandelt.

Lufthansa will Flugbetrieb ab Juni wieder ausbauen

Berlin/Frankfurt - Die wegen der Corona-Pandemie angeschlagene AUA-Mutter Lufthansa will einem Zeitungsbericht zufolge ihr Streckennetz ab Juni wieder ausbauen. In der zweiten Monatshälfte sollen allein aus Frankfurt rund 20 Ziele wieder angeflogen werden, berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf Konzernkreise. Darunter befänden sich Heraklion (Kreta), Rhodos, Dubrovnik, Faro, Venedig, Ibiza und Malaga. Mit dem neuen Juni-Flugplan sollen 80 Flugzeuge reaktiviert werden, dann wären in Summe 160 der 760 Maschinen wieder im Einsatz.

China unter Bedingung zu Untersuchung bereit

Peking - China ist nach den Worten seines Außenministers bereit, bei der Suche nach dem Ursprung des neuartigen Coronavirus mit internationalen Ermittlern zusammenzuarbeiten. Die Untersuchung müsse allerdings "frei von politischer Einmischung" sein, sagte Außenminister Wang Yi am Sonntag vor der Presse in Peking. Vorwürfe Washingtons, das Virus stamme aus einem Labor in Wuhan, wies Wang erneut scharf zurück.

Italiener bestürmen Strände und Lokale

Rom - Am ersten Wochenende seit Ende des Lockdowns haben freiheitshungrige Italiener die renommiertesten Urlaubsorte bestürmt, strömten in städtische Parks und Grünanlagen, und trafen sich am Abend in Lokalen und Restaurants. Wegen Menschenansammlungen, fehlendem Atemschutz und Abstand, vor allem unter Jugendlichen, verhängte die Polizei aber saftige Strafen.

(Schluss) vef