13.01.2020 19:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Die neue Bundesregierung hat als erstes inhaltliches Thema die Pflegereform auserkoren. Bei einem Besuch im "Haus der Barmherzigkeit" in Wien verkündeten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler und Sozialminister Rudolf Anschober (beide Grüne) am Montag die ersten diesbezüglichen Vorhaben. Geplant sind die Einrichtung einer Zielsteuerungskommission und ein Schulversuch. Zum Ausbau der Pflegekräfte schweben der Regierung eine dreijährige Fachschule sowie eine fünfjährige höhere Ausbildung vor. Den Bedarf an Pflegekräften bezifferte Kogler mit 75.000 bis 2030, das seien 4.000 bis 7.000 pro Jahr.
Fortschritte bei Verhandlungen über Waffenstillstand für Libyen
Moskau/Berlin - Bei Verhandlungen über ein Waffenstillstandsabkommen für Libyen haben die Konfliktparteien am Montag Fortschritte erzielt. Während der Gespräche in Moskau habe Ministerpräsident Fayez al-Sarraj ein entsprechendes Dokument unterzeichnet, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Montagabend. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge, dass Sarrajs Gegner, General Khalifa Haftar, sich allerdings Zeit bis Dienstagmorgen erbeten habe, um den Entwurf zu prüfen. Eine Feuerpause war bereits in der Nacht zum Sonntag in Kraft getreten.
"Geistliche, haut ab!": Demonstranten prangern Irans Führung an
Teheran/Washington - Im Iran haben sich die regierungskritischen Proteste den dritten Tag in Folge fortgesetzt. Im Internet verbreitete Videos zeigten am Montag Studenten in der Hauptstadt Teheran und in Isfahan, die vor den Universitäten auf die Straße gingen und ihrem Unmut über die Führung des Landes Luft machten. Sie skandierten: "Geistliche, haut ab!" Den Bildern zufolge könnten es Hunderte von Demonstranten gewesen sein. Zu sehen war auch, wie Bereitschaftspolizisten in den Straßen Stellung bezogen. Die Proteste hatten am Samstag begonnen, nachdem das iranische Militär zugegeben hatte, am Mittwoch ein ukrainisches Verkehrsflugzeug versehentlich abgeschossen zu haben. Zuvor hatte die Regierung dies vehement bestritten.
Brexit-Gesetz im britischen Oberhaus
London - Etwa zwei Wochen vor dem Brexit muss das Ratifizierungsgesetz für das EU-Austrittsabkommen das britische Oberhaus in mehreren Stufen passieren. Die Lords beschäftigen sich seit Montagnachmittag bis in die kommende Woche hinein mit dem Gesetz. Auch das Europaparlament muss das Vertragswerk noch absegnen; das soll am 29. Jänner geschehen. Zwei Tage später, am 31. Jänner um 24 Uhr (MEZ), will Großbritannien die Europäische Union verlassen.
Neue EU-Kommission von der Leyens legt Amtseid ab
Brüssel - Sechs Wochen nach ihrem Amtsantritt ist die neue EU-Kommission am Montag in Luxemburg vereidigt worden. Präsidentin Ursula von der Leyen und die übrigen 26 Kommissare sprachen vor den Richtern des Europäischen Gerichtshofs in ihrer Muttersprache einzeln die Eidesformel. Damit verpflichteten sie sich, die EU-Verträge zu achten, im Allgemeinwohl zu handeln und keinerlei Weisungen entgegenzunehmen. Von der Leyen hatte ihr Amt am 1. Dezember als Nachfolgerin des Luxemburgers Jean-Claude Juncker angetreten. Ihre Kommission besteht aus zwölf Frauen und 15 Männern, darunter aus Österreich EU-Budgetkommissar Johannes Hahn.
Australische Feuerwehr bringt größten Brand unter Kontrolle
Sydney - Nach fast drei Monaten ist es der erschöpften Feuerwehr in Australien gelungen, den größten der dort tobenden Buschbrände unter Kontrolle zu bringen. Die Einsatzkräfte im Bundesstaat New South Wales teilten am Montag mit, sie haben endlich das gigantische "Gospers Mountain Fire" nahe der Millionenmetropole Sydney eindämmen können. Das Feuer war Ende Oktober im Wollemi-Nationalpark ausgebrochen. Es schloss sich mit anderen Feuern zu einem Mega-Brand zusammen und vernichtete eine Fläche von mehr als 800.000 Hektar. Dutzende andere Brände sind in Australien weiterhin außer Kontrolle. Regenfälle könnten jedoch für eine Entspannung der Lage sorgen.
Steirischer Basejumper hing an thailändischem Felsen fest
Bangkok/Graz - Im Süden Thailands hat ein Basejumper Medienberichten zufolge stundenlang an einer steilen Felswand festgehangen. Laut der Zeitung "Thairath" handelte es sich um einen 28-jährigen Österreicher, dessen Sprung vom Berg Khao Ok Talu in der Provinz Patthalung Montagfrüh missglückt war. Erst am Nachmittag konnte er aus der lebensgefährlichen Situation befreit werden.
Königin Elizabeth II. sagte Harry und Meghan Unterstützung zu
Sandringham/London - Königin Elizabeth II. hat ihre Unterstützung für die Rückzugsankündigung von Prinz Harry und seiner Frau Meghan erklärt. Die 93-Jährigeund ihre Familie "unterstützen voll und ganz" den Wunsch des Paares, ließ die Königin am Montag nach einem Krisengipfel mitteilen. "Obwohl wir sie lieber weiter als Vollzeitmitglieder der königlichen Familie gesehen hätten, respektieren und verstehen wir ihren Wunsch nach einem unabhängigeren Leben als Familie, bei dem sie ein wertvoller Teil meiner Familie bleiben", so die Queen. Harry und Meghan wurde eine "Übergangsperiode" gewährt, in der sie sich zurückziehen und in Großbritannien und Kanada leben dürften.
(Schluss) grh

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