09.08.2019 22:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Rom - In der Regierungskrise in Italien drückt Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini aufs Tempo. Die rechte Lega kündigte am Freitag an, im Senat ein Misstrauensvotum gegen die von Ministerpräsident Giuseppe Conte geführte Regierung einzubringen. Am Montag sollte ein Termin für eine entsprechende Abstimmung in der Parlamentskammer feststehen. Mit dem entzogenen Vertrauen wäre die Populisten-Allianz aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung auch formal am Ende. Die Zeichen stehen auf eine baldige Neuwahl.
Trump erwägt Absage nächster Verhandlungen mit China
Washington - Im Handelskrieg mit China hat US-Präsident Donald Trump eine Absage der nächsten Verhandlungsrunde ins Spiel gebracht. Bisher sei keine Einigung auf ein Handelsabkommen absehbar, sagte Trump am Freitag im Weißen Haus. Die nächste Verhandlungsrunde der beiden Länder ist bisher für Anfang September in Washington geplant. "Wir werden sehen, ob wir das Treffen beibehalten oder nicht", sagte Trump. Die vorige Gesprächsrunde der beiden Staaten im Juli war ohne konkretes Ergebnis zu Ende gegangen.
Nur NEOS, Grüne und "Der Wandel" haben Spenden gemeldet
Wien - Vor einem Monat ist das neue Parteiengesetz in Kraft getreten, das niedrigere Schwellen für die Offenlegung von Parteispenden vorsieht. Bisher haben aber nur NEOS, Grüne und die Kleinpartei "Der Wandel" Spenden veröffentlicht. ÖVP, SPÖ und FPÖ haben nichts gemeldet. Die ÖVP stellte indes klar, dass sie nicht komplett auf Parteispenden verzichtet. Die Ortsgruppen können nach wie vor Geld erhalten.
Grüne wollen Evaluierung der Kickl-Kunasek-Maßnahmen
Wien - Die Grünen verlangen die Evaluierung aller von den FPÖ-Ministern Herbert Kickl und Mario Kunasek erlassenen Sicherheitsmaßnahmen. Sowohl Innenminister Wolfgang Peschorn als auch Verteidigungsminister Thomas Starlinger müssten ihre Ressorts nach Verordnungen durchforsten, die dazu dienten, Österreich zu einem "Kontroll- und Überwachungsstaat" zu machen. Die FPÖ sieht die Kritik als "Wahlkampfmanöver".
Hongkonger wollen erneut demonstrieren
Hongkong - Hongkongs Protestbewegung will am Samstag wieder auf die Straße gehen. Geplant sind Protestmärsche und Kundgebungen. Auch am Flughafen, wo sich bereits am Freitag Hunderte Demonstranten versammelt hatten, soll wieder protestiert werden. In Hongkong kommt es seit zwei Monaten immer wieder zu großen Protesten und Ausschreitungen. Auslöser für die Demonstrationen war ein Gesetzentwurf zur Auslieferung mutmaßlicher Krimineller an China. Die Demonstrationen haben sich aber zu einer breiteren Bewegung gegen die Regierung und das harte Vorgehen der Polizei entwickelt.
100.000 Menschen in Moskau bei Protesten erwartet
Moskau - Nach massiver Gewalt der Polizei gegen friedliche Demonstranten hat die russische Opposition zu Massenprotesten für Samstag (13.00 Uhr MESZ) in Moskau aufgerufen. Erwartet werden rund 100.000 Teilnehmer. Es geht zum einen um Willkür der Behörden bei den gewaltsamen Festnahmen bei ungenehmigten Demonstrationen in Moskau. Zum anderen will die Opposition die Zulassung zur Stadtratswahl erreichen. Regierungskritiker sind bei der Wahl am 8. September wegen angeblicher Formfehler bei ihren Registrierungsanträgen nicht zugelassen.
Mindestens 13 Tote bei Erdrutsch in Myanmar
Yangon (Rangun) - Bei einem Erdrutsch sind in Myanmar mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen und 27 weitere verletzt worden. Die Schlammmassen begruben im Dorf Thae Pyar Kone im Bundesstaat Mon im Osten des Landes 16 Häuser und ein Kloster, wie Behördenvertreter am Freitag sagten. Rettungsmannschaften seien auf der Suche nach weiteren Opfern. Heftiger Monsunregen hat Flüsse landesweit in dem südostasiatischen Staat über die Ufer treten lassen.
57-jähriger Oberösterreicher starb nach Badeunfall
Linz - Ein 57-jähriger Mann ist Donnerstag nach einem Badeunfall in Linz am Weg ins Krankenhaus gestorben. Er war im Kleinen Weikerlsee untergangen und konnte zwar zunächst erfolgreich reanimiert werden. Aber am Transport zum Med Campus III starb er dann doch. Der Weikerlsee ist ein künstlich angelegtes Naherholungsgebiet im Südosten von Linz.
(Schluss) fls/mhh
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