18.05.2019 17:34:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Eine Neuwahl in Österreich dürfte so gut wie fix sein. Laut FPÖ-Kreisen wollen die Freiheitlichen ihren Innenminister Herbert Kickl nicht opfern, um die Koalition beizubehalten, hieß es am Samstag. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) überlege laut diesen Informationen nun, wie er diese Entscheidung kommunizieren soll. Die ÖVP soll verlangt haben, ihr ehemaliges Kernressort, das Innenministerium, wieder zu bekommen. Kanzler Kurz hatte für 19.45 Uhr ein Statement angekündigt.
Strache und Gudenus legten alle Funktionen zurück
Wien - Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist wegen des Skandalvideos von Ibiza von allen Funktionen zurückgetreten. In einer Erklärung nach einem Gespräch mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erklärte Strache, dass er als Vizekanzler zurücktrete und seine Funktionen in der Bundes- und der Wiener Landespartei zurücklege. Unmittelbar danach erklärte der bisherige geschäftsführende Klubobmann Johann Gudenus, ebenfalls von all seinen politischen Ämtern zurückzutreten.
SPÖ zeigt Strache und Gudenus bei der WKStA an
Wien - SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim zeigt Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Klubobmann Johann Gudenus (beide FPÖ) bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft an. Im "Ibiza-Video" zu sehende Aussagen und Aktivitäten könnten Straf-Tatbestände - bzw. zumindest deren Vorbereitung - von Amtsmissbrauch, Bestechung, Geldwäscherei über staatsfeindliche Verbindung bis zu unerlaubtem Umgang mit Suchtgiften erfüllen, schreibt Jarolim in der Sachverhaltsdarstellung.
Doskozil sieht Rot-Blau im Burgenland "mehr als belastet"
Eisenstadt - Die Regierungskrise im Bund wirkt sich auch auf die rot-blaue Zusammenarbeit im Burgenland aus. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) sprach am Samstag in Eisenstadt von einer "schwierigen Situation", die die Koalition von SPÖ und FPÖ "natürlich mehr als belastet". Am Montagvormittag soll der Koalitionsausschuss tagen, danach werde man die weiteren Schritte bekanntgeben.
Kunasek bei FPÖ-Parteitag mit 99,59 Prozent wiedergewählt
Graz - Verteidigungsminister Mario Kunasek ist am Samstag beim FPÖ-Landesparteitag in der Grazer Stadthalle mit 99,59 Prozent der Delegiertenstimmen wiedergewählt worden. Beim letzten Parteitag am 21. Mai 2016 erhielt Kunasek 99,28 Prozent. "Ich nehme die Wahl gerne an. Ihr seid ein Wahnsinn", sagte Kunasek. Schon bei seiner ersten Wahl am 17. Oktober 2015 in Bruck/Mur auf einem außerordentlichen Parteitag hatte er 98,21 Prozent erreicht. Trotz der versuchten Jubelstimmung überschattete die Causa Strache den Landesparteitag der steirischen Freiheitlichen.
Odin Wiesinger verzichtet auf Nominierung in Kulturbeirat
Linz - Odin Wiesinger hat laut einer Presseaussendung der oberösterreichischen FPÖ am Samstag auf seine Nominierung in den Kulturbeirat verzichtet. Laut einer Voraus-Meldung des am Montag erscheinenden Nachrichtenmagazins "profil" hatte der streitbare Innviertler Maler in dem Interview seinen Kritikern gedroht und auch zum Holocaust nicht eindeutig Stellung bezogen. Die im Bericht getätigten Aussagen bezeichneten die oberösterreichischen Freiheitlichen als "unglückliche oder missverständliche Äußerungen".
Australiens Premier Morrison gewinnt Wahl
Canberra - Australiens konservativer Premierminister Scott Morrison kann sein Amt wahrscheinlich behalten. Allen Umfragen zum Trotz gewann sein Mitte-Rechts-Bündnis am Samstag die Parlamentswahl vor der sozialdemokratischen Labor-Opposition. Nach Berechnungen des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders ABC können Morrisons Liberale Partei und die Nationale Partei weiter regieren. Oppositionsführer Bill Shorten gestand am Abend seine Niederlage ein. Zugleich gratulierte er Morrison zu dessen Erfolg.
Weniger Besucher als erwartet bei Kroatentreffen in Bleiburg
Bleiburg - Das Kroatentreffen am Loibacher Feld in Bleiburg (Bezirk Völkermarkt) ist am Samstag ohne gröbere Zwischenfälle verlaufen. Gegen Ende wurde allerdings eine Person festgenommen. Laut Polizei war mit rund 10.000 rund ein Drittel weniger Besucher nach Kärnten gekommen als erwartet. Auch die beiden angemeldeten Gegendemonstrationen waren schwach besucht, zusammen zählten sie kaum 100 Teilnehmer.
(Schluss) jw
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