18.05.2019 12:34:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Vizekanzler FP-Chef Strache legt alle Funktionen zurück

Wien - Vizekanzler FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache tritt wegen des Skandalvideos von Ibiza von allen Funktionen mit sofortiger Wirkung zurück. In einer Erklärung nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erklärte Strache, dass er sowohl als Vizekanzler zurücktrete als auch seine Funktionen in der Bundes- und der Wiener Landespartei der FPÖ zurücklege. Die FPÖ wolle das Regierungsprogramm mit der ÖVP weiter umsetzen. Seine Person dürfe nicht der Grund dafür sein, das zu verunmöglichen und die Regierung zu sprengen, begründete Strache seine Entscheidung. Als seinen Nachfolger nannte Strache seinen Partei-Vize und Infrastrukturminister Norbert Hofer.

SPÖ zeigt Strache und Gudenus bei der WKStA an

Wien - SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim zeigt Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Klubobmann Johann Gudenus (beide FPÖ) bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft an. Im "Ibiza-Video" zu sehende Aussagen und Aktivitäten könnten Straf-Tatbestände - bzw. zumindest deren Vorbereitung - von Amtsmissbrauch, Bestechung, Geldwäscherei über staatsfeindliche Verbindung bis zu unerlaubtem Umgang mit Suchtgiften erfüllen, schreibt Jarolim in der Sachverhaltsdarstellung.

Steirische FPÖ versuchte am Parteitag Jubelstimmung

Graz - Der FPÖ-Spitzenkandidat zur EU-Wahl, Harald Vilimsky hatte am Samstag beim steirischen Landesparteitag der FPÖ einen eigenen Erklärungsansatz zur Causa Strache: "Zur Zeit sind wir in einem Gewitter, keine Frage. Aber das Gewitter hat auch ein Erklärungsmuster, das mehr als ominös ist", so Vilimsky in seinem Referat. "Cui bono? Das nützt nur Juncker, Merkel, Macron." Nach dem Eklat um das Skandalvideo in der Causa Strache hatte Vilimsky zuvor die Teilnahme an einer Großveranstaltung rechtspopulistischer Parteien mit Italiens Innenminister Matteo Salvini in Mailand abgesagt.

Sozialdemokraten liegen bei Parlamentswahl in Australien vorne

Canberra - Bei der Parlamentswahl in Australien liegt die sozialdemokratische Labor-Partei unter dem bisherigen Oppositionsführer Bill Shorten nach einer ersten Hochrechnung vorn. Nach Zahlen des Fernsehsenders Nine News von Samstag kann Labor mit einer Mehrheit von mindestens 78 Mandaten rechnen. Damit wäre die rechtskonservative Koalition unter Premierminister Scott Morrison abgewählt. Insgesamt hat das Unterhaus 151 Abgeordnete. Die größte Partei innerhalb einer Regierungskoalition stellt automatisch den Premierminister. Wechselt die Parteispitze, wechselt somit auch der Regierungschef.

Zehntausende fliehen vor Kämpfen in syrischer Rebellenhochburg

Damaskus - In der letzten großen Rebellenhochburg in Syrien sind laut UNO rund 180.000 Menschen vor der eskalierenden Gewalt in den vergangenen Wochen geflohen. Bei der Offensive der Regierungstruppen auf die Provinzen Idlib und Hama seien zudem 18 medizinische Einrichtungen, viele Schulen und mehrere Flüchtlingsunterkünfte von Angriffen getroffen worden, teilte das UNO-Nothilfebüro (Ocha) am Samstag mit. Viele Geflüchtete könnten wegen Platzmangel nicht mehr in Flüchtlingslagern untergebracht werden.

15.000 Teilnehmer bei Kroatentreffen in Bleiburg erwartet

Bleiburg - Rund 15.000 Besucher werden am Samstag beim Kroatentreffen am Loibacher Feld in Bleiburg nahe der slowenischen Grenze erwartet. 450 Polizisten sichern die Gedenkfeier, nicht zuletzt, weil für den Vormittag zwei Demonstrationen angekündigt sind. Auch JETZT-Abgeordneter Peter Pilz hat sich für einen Lokalaugenschein angesagt, zwei kroatische Minister haben ebenfalls ihr Kommen angekündigt. Bei dem Treffen hatte es in den vergangenen Jahren immer wieder Verstöße gegen das Verbotsgesetz gegeben. Offizieller Gegenstand der Gedenkfeier ist die Ermordung Tausender Ustascha-Soldaten nach der Kapitulation der Nationalsozialisten 1945.

Skitourengeher in Oberkärnten von Lawine getötet

Malta - Ein 59-jähriger Tourengeher ist am Freitag im Bezirk Spittal/Drau unter einer Lawine ums Leben gekommen. Der Mann aus dem Bezirk war alleine zum Gipfel der Oberlercherspitze (Gemeinde Malta) unterwegs gewesen. Als er am Abend nicht zurückkehrte, wurde eine Suchaktion ausgelöst. Der Mann wurde Samstagfrüh unter den Schneemassen einer Lawine gefunden, teilte die Landespolizeidirektion Kärnten mit.

Wiesinger droht Kritikern: "Irgendwann seid ihr dran"

Linz - Der Maler Odin Wiesinger, der künftig auf einem FPÖ-Ticket im Landeskulturbeirat von Oberösterreich sitzen soll, droht laut Nachrichtenmagazin "profil" seinen Kritikern: "Ich bin nicht nachtragend, dennoch denke ich: ,Euch merke ich mir, und irgendwann seid ihr dran.'" Zur "Auschwitz-Lüge", meinte er, darüber gebe es "immer wieder neue Erkenntnisse". Der Landeskulturbeirat sei im Grunde "vollkommen zahnlos", weil sich niemand an seine Empfehlungen halten müsse, so Wiesinger im Interview, "durch meine Nominierung wurde dieses Gremium der Allgemeinheit bekannt".

(Schluss) apo/rst

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