10.02.2019 09:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Caracas/New York - Die USA haben im UNO-Sicherheitsrat eine diplomatische Initiative zum Machtkampf in Venezuela gestartet. Nach Angaben von Diplomaten legte die US-Regierung einen Entwurf für eine Resolution vor, die sich für Neuwahlen und internationale Hilfslieferungen in das südamerikanische Krisenland einsetzen soll. Russland, das Staatschef Nicolas Maduro unterstützt, sprach sich demnach bereits gegen den Entwurf aus.
Strafrecht: Regierung beschließt Vorhaben zur Verschärfung
Wien - Die Regierung wird am Mittwoch ein umfangreiche Vorhabenpaket zum Strafrecht beschließen. Der Fokus liegt dabei auf der Verschärfung der Strafen bei Gewaltverbrechen. So soll die Mindeststrafe für Vergewaltigungen künftig gehoben werden. Gänzlich bedingte Haftstrafen für Vergewaltiger soll es nicht mehr geben. Für Wiederholungstäter werden die Strafen verschärft, hieß es gegenüber der APA.
Überwachungspaket: Wolff erfreut über VfGH-Prüfung
Wien - Rechtsanwälte-Präsident Rupert Wolff begrüßt, dass das türkis-blaue "Überwachungspaket" - mit den Anträgen von SPÖ und NEOS - vom Verfassungsgerichtshof überprüft wird. Aus Sicht der Anwälte wird hier "über die Maßen in die Grundrechte eingegriffen". Das Paket bedeute einen "großen Schritt Richtung Überwachungsstaat" und ein "massives Eindringen in die Privatsphäre der Bürger", sagte er zur APA.
Finanzverwaltung hat mehr Aufgaben und weniger Personal
Wien - Die Finanzämter bearbeiten jährlich fünf Millionen Arbeitnehmerveranlagungen, vor 15 Jahren waren es nur drei Millionen. Gleichzeitig ist die Anzahl der Zollanmeldungen seit 2007 von 3,9 auf 4,5 Millionen gestiegen. Gesunken ist dagegen die Zahl der Beamten, die das alles bearbeiten. Angesichts der weiteren geplanten Einsparungen beim Personal warnen die SPÖ und die sozialdemokratische Gewerkschaft vor einem "Aushungern der Finanzverwaltung". Im Finanzministerium weist man diese Kritik zurück.
Staats- und Regierungschefs Afrikas beraten über Flüchtlinge
Addis Abeba - Rund 50 Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen Union (AU) treffen sich am Sonntag zu ihrem jährlichen Gipfel. Hauptthemen der zweitägigen Versammlung in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba sind heuer Flucht und Migration. Mehr als ein Drittel aller Menschen, die weltweit gewaltsam vertrieben wurden, leben auf dem afrikanischen Kontinent: 6,3 Millionen Flüchtlinge und Asylwerber sowie 14,5 Millionen Binnenflüchtlinge.
CDU hält Rückschau auf Merkels Flüchtlingspolitik seit 2015
Berlin - Die deutschen Christdemokraten beginnen am Sonntag mit einem "Werkstattgespräch" zweitägige Beratungen über Zuwanderung und Integration. Die neue CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer reagiert damit auf die heftige Debatte in der Union über die Flüchtlingspolitik unter Bundeskanzlerin Angela Merkel seit dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Herbst 2015. Die frühere CDU-Vorsitzende selbst nimmt an den Gesprächen nicht teil.
Dinosaurier mit riesigen Stacheln in Argentinien entdeckt
Buenos Aires - Wesen wie aus einem Star-Wars-Film streiften vor rund 140 Millionen Jahren durch das Gebiet des heutigen Argentinien. Die Dinosaurier hatten enorme Stacheln am Hals, die teils mehr als einen Meter lang waren. Der Paläontologe Pablo Gallina und sein Team fanden Überreste eines Tiers in der Region Patagonien, wie die Forscher im Fachmagazin "Scientific Reports" schreiben. Den neu entdeckten Dino nannten sie Bajadasaurus pronuspinax, in Anlehnung an den Fundort Bajada Colorada in der Provinz Neuquen. Der Dinosaurier gehört zur pflanzenfressenden Familie der Dicraeosauridae.
WM-Abfahrt im Zeichen der Revanche für schnelle ÖSV-Damen
Aare - Ramona Siebenhofer, Nicole Schmidhofer, Stephanie Venier und Tamara Tippler schicken sich an, am Sonntag (12.30 Uhr/live ORF eins) Österreichs erste WM-Abfahrts-Goldene seit Elisabeth Görgl 2011 in Garmisch-Partenkirchen zu holen. An Selbstvertrauen fehlt es dem Quartett nicht. "Wenn man von sechs Abfahrten fünf gewinnt, dann brauchen wir uns nicht verstecken", meinte die Kombi-WM-Vierte Siebenhofer.
(Schluss) ral/tpo

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