Allg. Zeitung Mainz: Verkalkuliert / Kommentar von Dominic Schreiner zur Personalmisere bei der Polizei

Mainz (ots) - Dass die Spitzen von SPD und Grünen, die 2011 den Koalitionsvertrag für das erste rot-grüne Regierungsbündnis in Rheinland-Pfalz ausgehandelt haben, damals nicht in die Zukunft schauen konnten, kann man ihnen nicht zum Vorwurf machen. Doch vielleicht hätte 2011 ja ein sorgfältigerer Blick zurück, also in die Kriminalstatistik des Vorjahres geholfen, bevor man ausgerechnet beim Thema Polizei den Rotstift ansetzen musste. Von 283.162 Straftaten im Jahr 2009 waren die Zahlen zwar ein Jahr später auf 279.826 gesunken. Aber einen Rückgang der Delikte um gerade (aufgerundet) 1,2 Prozent als Signal für einen solchen Sparbeschluss zu sehen? Das nennt man wohl verkalkuliert! Polizeigewerkschaft und Opposition warnten schon damals und seitdem immer wieder vor den möglichen Folgen - jetzt, 2017, schlagen diese erst richtig durch. Und zwar bei den Beamten, die sich vor Überstunden kaum noch retten können. Von denen gerade in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz erwartet wird, dass sie auch im hintersten, spärlich besiedelten Zipfel wie etwa in der Westpfalz innerhalb von wenigen Minuten am Einsatzort erscheinen. Was aber manchmal einfach nicht zu leisten ist, schon gar nicht, wenn man allein auf der Dienststelle sitzt. Immerhin: 2013 stieg die Zahl der Polizeianwärter erheblich im Vergleich zum Vorjahr, in den Folgejahren dann wieder nur zögerlich. Seit vergangenem Jahr ist man bei 535 Anwärtern angekommen, die laut Rechnung des Innenministeriums vonnöten sind, um die für 2021 festgeschriebenen Personalzahlen zu realisieren. Voraussetzung zum Erreichen des Ziels ist natürlich: Man hat sich nicht verkalkuliert. Nicht schon wieder.

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