Allg. Zeitung Mainz: Nur Zwischenspiel / Kommentar zu Neuwahlen in Thailand

Mainz (ots) - Die quirlige Khao San Road im Travellerviertel von Bangkok, traumhafte Strände, eine der weltbesten Küchen. So kennen die meisten Touristen Thailand. Aber es gibt da noch die andere Seite eines Landes, das politisch zerissen ist, unter korrupten Politikern und alten Seilschaften leidet. Die Provinz wählt die Regierung, die Elite in Bangkok stürzt sie, heißt es. Es war deshalb nur eine Frage der Zeit, dass diese Konflikte wieder aufgebrochen sind. Premierministerin Yingluck Shinawatra hat jetzt ihren vorläufig letzten Trumpf ausgespielt, indem sie Neuwahlen beschlossen hat. Dahinter steckt Kalkül, denn alle Wahlen der jüngeren Vergangenheit haben die Regierung gestärkt, nicht die Opposition. Diese scheint auf Wahlen zu pfeifen und will nicht aufgeben, bis Shinawatra gestürzt ist. Die Neuwahlen werden also nur Zwischenspiel bleiben. Die Spirale aus Protesten, Gewalt, verbunden mit einem drohenden neuerlichem Militärputsch, wird sich weiter drehen. Doch so kann es nicht weitergehen. Thailand wird es nur helfen, wenn alle Seiten abrüsten. Das heißt, dass die Opposition zunächst einmal die Wahlen anerkennt. Die Premierministerin muss dann einen Schritt auf die Protestler zu gehen, das Land braucht eine neue Verfassung und demokratische Reformen. Dazu allerdings müsste sich Yingluck Shinawatra aus der erdrückenden Umarmung ihres Bruders, Thaksin Shinawatra, befreien. Bleibt sie bloße Marionette des im Exil lebenden Bruders, wird es weitere Proteste geben. Und diese könnten erneut in Putsch und Gewalt münden. Es ist ein Teufelskreislauf, aus dem nur alle gemeinsam herausfinden können.

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