Allg. Zeitung Mainz: Frechheit siegt? / Kommentar zu Donald Trump und James Comey / Von Friedrich Roeingh

Mainz (ots) - Donald Trumps Verteidigungsstrategien sind ebenso frech wie seine Attacken. Die größte Belastung seiner so kurzen Amtszeit deutet er mal eben in eine Entlastung um: Der von ihm geschasste FBI-Präsident James Comey habe bestätigt, gegen ihn selbst werde in der Russland-Affäre nicht ermittelt, jubelt er. Das hatte nur nie zuvor jemand behauptet. Comeys Anhörung vor dem US-Kongress hat dagegen gezeigt, dass dieser Präsident die Unabhängigkeit der Justiz mit Füßen tritt. Ob er den Straftatbestand der Behinderung der Justiz erfüllt hat, der einst Richard Nixon das Amt gekostet hatte, ist nach diesem Anhörungs-Showdown allerdings mitnichten erwiesen. Trump hat Comey in aufgezwungenen Vier-Augen-Gesprächen zunächst in ein Abhängigkeitsverhältnis manövrieren wollen, um dann in bester Mafia-Manier Loyalität einzufordern - die die Justiz nur gegenüber dem Gesetz und nicht gegenüber der Politik zu üben hat. Wenn Trump seine Hoffnung ausdrückte, dass die Ermittlungen gegen seinen früheren Sicherheitsberater Flynn fallengelassen würden, war das eine skandalöse Grenzüberschreitung. Eine Anweisung aber war es offenbar nicht. So schnell wird es also nicht zu einem Impeachment-Verfahren gegen den US-Präsidenten kommen. Selbst wenn inzwischen wohl auch die Mehrheit der Republikaner lieber Vizepräsident Pence im Weißen Haus sähe als das Sicherheitsrisiko namens Trump. Frechheit siegt also mal wieder? Noch ist es für diesen Schluss zu früh. Aber die Wahrscheinlichkeit, dass der Zocker Donald Trump die Lust an seinem Amt verliert und eines Tages hinschmeißen wird, ist größer, als dass er seines Amtes enthoben wird.

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