Allg. Zeitung Mainz: Ein bisschen Herz / Kommentar zu Merkels Regierungserklärung

Mainz (ots) - Reden wir über den Rahmen. Frau Merkel saß bei ihrer dritten Regierungserklärung. Dadurch waren nicht mal die kleinen Schritte möglich, die sie während ihrer ersten Kanzlerschaft zum Sinnbild gemacht hatte. Vorgänger erklärten sich selten kürzer als zwei Stunden, der Programmvortrag Angela Merkels geriet angenehm kurz
etwa eine Stunde. Warum auch länger? Alles ist gesagt, und die Richtung kennt jeder. Denn es ist auch einer der spätesten Kanzlervorträge zu Beginn einer Wahlperiode. Wir haben keine Parole vernommen wie "Mehr Demokratie wagen" auch keinen Aufruf zu einer "geistig-moralischen Wende". Womit auch gesagt ist, dass diese Kanzlerin nicht der Typ für vollmundige Verkündigungen ist. Für verbale Luftblasen und rhetorische Salti müsste sie sich US-Präsident Obama ausleihen, der in der Nacht zuvor einige Kostproben gab. Angela Merkel ist ein nüchterner Mensch. Umso mehr erstaunt es, wenn sie das Menschliche der Gesellschaft hervorhebt und die Herzen der Menschen als Motiv für den Mindestlohn bemüht. Die Sozialdemokraten unter den Abgeordneten hätten ruhig kräftiger applaudieren dürfen. Gestern wurde klar, dass Angela Merkel auch und vor allem ihre Kanzlerin ist. Rente, Energie, Mindestlohn, Zuwanderungspolitik - wenn es in den nächsten Jahren vorangehen muss, wird sich die CDU-Parteichefin auf ihre SPD-Minister stützen. In deren Namen hat sie allerdings nichts versprochen. Das hat Frau Merkel nur in einem Punkt getan: Die Finanzkrise dürfe sich nicht wiederholen, und Steuererhöhungen werde es nicht geben. Garant für diese Vorhaben ist noch immer der stärkste Mann im Kabinett: Wolfgang Schäuble.

Von Stefan Schröder

OTS: Allgemeine Zeitung Mainz newsroom: http://www.presseportal.de/pm/65597 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_65597.rss2

Pressekontakt: Allgemeine Zeitung Mainz Wolfgang Bürkle Newsmanager Telefon: 06131/485828 online@vrm.de