Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über Gaza-Waffenruhe verschoben

NEW YORK (dpa-AFX) - Eine geplante Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über eine Forderung nach einer sofortigen Gaza-Waffenruhe ist am Samstag in letzter Minute verschoben worden. Die Beratung zur Lage im Nahen Osten soll nun am Montag stattfinden. Es war anzunehmen, dass hinter den Kulissen weiter verhandelt wurde, um einen Erfolg der Resolution im mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen wahrscheinlicher zu machen.

Der Entwurf der Beschlussvorlage fordert eine "von allen Seiten respektierte sofortige Waffenruhe für den Monat Ramadan". Diese solle zu einer "dauerhaften und nachhaltigen Waffenruhe" führen, hieß es in dem Text weiter. Zudem fordert der Resolutionsentwurf die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln und betont die Notwendigkeit eines Ausbaus der Hilfslieferungen für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen. Der islamische Fastenmonat begann bereits um den 10. März.

Die Resolution sollte von nichtständigen Mitgliedern des mächtigsten UN-Gremiums eingebracht werden. Es galt jedoch als wahrscheinlich, dass die USA, Israels Schutzmacht in dem Gremium, den Beschluss mit ihrem Veto blockieren würden. Erst am Freitag hatten die Vetomächte Russland und China wiederum eine von Washington vorgeschlagene Resolution scheitern lassen, die deutlich umfassender war, aber auch eine Waffenruhe forderte.

Eine Resolution im Weltsicherheitsrat braucht die Stimmen von mindestens 9 der 15 Mitgliedstaaten. Zudem darf es kein Veto der ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Frankreich oder Großbritannien geben. Resolutionen des Sicherheitsrats sind völkerrechtlich bindend. Wenn ein betroffener Staat sie ignoriert, kann das Gremium Sanktionen verhängen./jbz/DP/nas