Abkommen unterschrieben: EU besiegelt Freihandel mit Neuseeland

BRÜSSEL/LUXEMBURG (dpa-AFX) - Vertreter der EU und Neuseelands haben ein gemeinsames Freihandelsabkommen unterschrieben. Zudem ist Neuseeland künftig Teil des milliardenschweren Forschungs- und Austauschprogramms Horizon Europe, wie die EU-Kommission am Sonntag weiter mitteilte. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach bei der Unterzeichnung davon, dass der Handel zwischen den beiden Partnern durch das Abkommen um geschätzt 30 Prozent zunehmen könnte. EU-Investitionen in Neuseeland könnten um bis zu 80 Prozent zunehmen, sagte EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis.

Allein die Exporte aus der EU nach Neuseeland könnten nach Angaben der EU-Staaten um bis zu 4,5 Milliarden Euro pro Jahr wachsen. Für Unternehmen sind den Angaben zufolge bereits im ersten Jahr Zolleinsparungen in Höhe von rund 140 Millionen Euro möglich. Das Abkommen soll 2024 in Kraft treten können.

Volker Treier, Außenwirtschaftschef bei der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), bezeichnete das Abkommen als "Leuchtsignal in einem ansonsten trüben außenwirtschaftlichen Umfeld". Es sei ein Kontrapunkt zu weltweit zunehmendem Protektionismus. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Daniel Caspary (CDU), betonte, dass das Abkommen die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens vorschreibe. "Es stellt auch sicher, dass Verstöße gegen die vereinbarten Nachhaltigkeitsregelungen erstmals sanktionierbar sind."

Die Vorsitzende des Binnenmarktausschusses im Europaparlament, Anna Cavazzini (Grüne), teilte mit, dass robuste Vorgaben für die Nachhaltigkeit in Handelsabkommen zum Goldstandard werden müssten.

Nach Angaben der Bundesregierung war Deutschland zuletzt Neuseelands wichtigster Handelspartner innerhalb der EU, während Neuseeland für die Bundesrepublik im globalen Vergleich an 59. Stelle stand. Aus Deutschland werden demnach vor allem Fahrzeuge, Maschinen und pharmazeutische Produkte exportiert. Wichtigste Ausfuhrgüter Neuseelands nach Deutschland waren zuletzt Land- und Forstwirtschaftsprodukte wie Schaf- und Wildfleisch, Früchte, Molkereiprodukte sowie Wolle.

Nach der Unterzeichnung wird der Text an das Europäische Parlament zur Zustimmung übermittelt. Dann könnte die Ratifizierung erfolgen. Die Verhandlungen darüber hatten im Juni 2018 begonnen./mjm/DP/nas