Scholz will Reichweitenbegrenzung von Waffen nicht aufheben

RIO DE JANEIRO (dpa-AFX) - Kanzler Olaf Scholz ist nach einer entsprechenden US-Entscheidung dagegen, die Reichweitenbeschränkung für von Deutschland an die Ukraine gelieferte Waffen wie etwa Raketenwerfer aufzuheben. Die USA hätten die Reichweitenbeschränkung in bestimmten Bereichen aufgehoben, sagte der SPD-Politiker zum Abschluss des Gipfels der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer im brasilianischen Rio de Janeiro und fügte hinzu: "Ich bin dagegen, dass wir das in gleicher Weise machen."

Er halte es nach wie vor für richtig, Waffenlieferungen an die Ukraine "immer im Geleitzug mit anderen Freunden und Verbündeten" zu machen, sagte der Kanzler. Er müsse sicherstellen, dass der Krieg nicht zu einer Eskalation zwischen Russland und der Nato führe. "Gleichzeitig bleibt aber die Frage, welche Waffen man liefert und was damit gemacht werden kann, immer eine Entscheidung, die man selbst verantworten muss. Und da sage ich: Das finde ich falsch." Eine solche Entscheidung könne er als deutscher Kanzler fällen, "denn wir sind in Europa mit Abstand der größte Unterstützer der Ukraine und werden das ja auch bleiben".

Die USA haben der Ukraine nach Medienberichten erst kürzlich gestattet, die ATACMS-Raketen mit bis zu 300 Kilometern Reichweite auch gegen Ziele in Russland einzusetzen. Dies gilt als Antwort auf den vermuteten Einsatz nordkoreanischer Soldaten aufseiten Moskaus. Das Verteidigungsministerium in Moskau teilte heute mit, auf das Grenzgebiet Brjansk seien sechs ATACMS-Raketen aus US-Produktion abgefeuert worden./bk/DP/he