FDP: Regierung muss endlich das Thema flexible Arbeitszeiten angehen

BERLIN (dpa-AFX) - Die FDP hat die Bundesregierung aufgefordert, endlich das Thema flexiblere Arbeitszeiten in Angriff zu nehmen. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Johannes Vogel, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD noch auf den Wunsch nach mehr flexibler Arbeit geeinigt. Passiert ist bislang nichts."

An die Adresse von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gerichtet sagte er, Deutschland brauche "ein modernes Arbeitszeitgesetz, das mehr flexible Einteilung am Tag und unter der Woche ermöglicht sowie mehr Möglichkeiten zum ortsunabhängigen Arbeiten, inklusive eines "Rechts auf Homeoffice" nach niederländischem Vorbild".

Weder Heil noch Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zeigten hier Initiative, so Vogel. Dabei sei das auch eine entscheidende Wachstumsfrage, "um unsere Wirtschaft fit für die Digitalisierung zu machen". Die Digitalisierung biete für immer mehr Menschen Chancen, selbst zu bestimmten, wann und von wo man arbeite, argumentierte der FDP-Politiker.

Allerdings müssten dazu auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen passen. Das Arbeitszeitgesetz aus dem Jahr 1994 müsse dringend modernisiert werden. "Es stammt aus einer Zeit, in der E-Mails noch lange nicht zum Alltag gehörten, als an Smartphones, Slack und Social Media noch gar nicht zu denken war und als viele heutige Beschäftigte nicht einmal geboren waren."

Vogel fragt: "Warum können junge Väter nicht am Nachmittag das Büro verlassen, Zeit mit den Kindern verbringen und am Abend nochmals E-Mails beantworten? Wer heute um 22.00, 23.00 Uhr aber eine dienstliche E-Mail auch nur lesen möchte, der darf am nächsten Tag die Arbeit nicht vor 10.00 Uhr wieder aufnehmen." Das führe dazu, dass das heutige Gesetz "jeden Tag und wahrscheinlich millionenfach gebrochen" werde.

Deutschland sollte sich an der entsprechenden EU-Richtlinie orientieren. "Die schreibt dieselbe wöchentliche Arbeitszeit und Pausenzeiten vor wie das deutsche Recht, denn niemand soll in Summe mehr arbeiten oder weniger Pausen machen - aber sie erlaubt eine freiere Einteilung unter der Woche."/rm/DP/zb