APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Brüssel/EU-weit - Die EU-Institutionen haben sich auf strengere Regeln für Internetkonzerne wie Google und Amazon geeinigt. Wie EU-Kommission und Parlament mitteilten, verständigten sich ihre Unterhändler in der Nacht auf Samstag mit den Mitgliedstaaten auf den sogenannten Digital Services Act (DSA). Mit dem Gesetz über digitale Dienste müssen Onlineplattformen künftig verstärkt gegen Hass- und Falschnachrichten und andere illegale Inhalte vorgehen.

Misstrauensantrag gegen Wallner

Bregenz - Die Oppositionsparteien im Vorarlberger Landtag stellen einen Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP). Es sei keine leichte Entscheidung gewesen, aber Wallner habe "den letzten Rest an Vertrauen verspielt", so die Klubobleute von FPÖ, SPÖ und NEOS. Eine Mehrheit zeichnet sich nicht ab. Grünen-Bundeschef Werner Kogler sprach zwar am Samstag von einem "erschütternden Sittenbild", meinte aber, vorerst müsse einmal "alles auf den Tisch" und geprüft werden.

Ukraine: Russische Angriffe auf ganzer Front bei Donezk

Kiew (Kyjiw)/Moskau - Die russischen Truppen haben ihre Angriffsbemühungen nach ukrainischen Angaben im Donbass-Gebiet verstärkt. "In Richtung Donezk führt der Feind Angriffshandlungen entlang der gesamten Frontlinie durch", teilte der ukrainische Generalstab in seinem Lagebericht Samstagfrüh mit. Die stärksten russischen Angriffe zielen demnach auf die Großstadt Sjewjerodonezk im Gebiet Luhansk. Daneben berichtet der Generalstab von anhaltenden Sturmversuchen in Rubischne, Popasna und Marjinka.

Russland greift Stahlwerk in Mariupol erneut an

Kiew (Kyjiw)/Moskau - Nach ukrainischen Angaben haben die russischen Streitkräfte ihre Angriffe gegen das Gelände des Asow-Stahlwerks in Mariupol wieder aufgenommen. Sie griffen das Werksgelände aus der Luft an und versuchten, die von ukrainischen Kräften kontrollierten Anlagen zu stürmen, sagte Olexij Arestowytsch, einer der Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj, im TV. Zuvor hatten die ukrainischen Behörden das Zustandekommen eines Fluchtkorridors für die belagerte Hafenstadt bestätigt.

ÖVP will wegen Schmid-SPÖ-Chats den VfGH anrufen

Wien - Die Volkspartei bemüht sich im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss weiterhin intensiv, Hinweise für die Involvierung auch anderer Parteien zu finden. Jetzt will die ÖVP den Verfassungsgerichtshof anrufen, weil das Justizministerium einem Auftrag auf Aktenlieferung binnen der mit einem türkisen Antrag gesetzten Frist nicht nachkam. Bei diesen Akten handelt es sich um Chats zwischen Ex-Finanz-Generalsekretär Thomas Schmid (ÖVP) und SPÖ-Politikern.

Stefan Herheim enthüllte sein "MusikTheater" an der Wien

Wien - Dem Theater an der Wien steht in der kommenden Spielzeit nicht weniger als eine Revolution bevor. Nicht nur wird mit Stefan Herheim in der 17. Spielzeit des Opernhauses 2022/23 der erst zweite Intendant seine Arbeit aufnehmen. Dank der Generalsanierung des Hauses spielt dieser für zwei Jahre auch im Ausweichstandort Museumsquartier. Und er hat mit "MusikTheater an der Wien" auch noch ein neues Logo im Angebot - sowie 13 szenische Produktionen, die er am Samstag enthüllte.

6.536 Corona-Neuninfektionen in Österreich

Wien - 6.536 neue Infektionen mit dem Coronavirus sind in 24 Stunden, Stand Samstag, 9.30 Uhr, gemeldet worden (Sieben-Tage-Schnitt: 7.606). Damit gab es 101.451 aktive Fälle im Land, um 5.236 weniger als am Tag zuvor. Die Positiv-Rate der innerhalb dieser Zeitspanne durchgeführten PCR-Tests betrug 6,3 Prozent. Dieser Wert liegt über dem Schnitt der vergangenen Woche (durchschnittlich 4,2 Prozent der PCR-Tests positiv).

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red