13.02.2022 15:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Steinmeier als deutscher Bundespräsident wiedergewählt

Berlin - Frank-Walter Steinmeier bleibt deutscher Bundespräsident. Die Bundesversammlung bestätigte den 66-Jährigen am Sonntag mit großer Mehrheit gleich im ersten Wahlgang im Amt. Steinmeier, der von den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP sowie von der CDU/CSU-Opposition nominiert wurde, kam auf eine Zustimmung von rund 73 Prozent. Er erhielt 1.045 von 1.425 gültigen Stimmen und nahm die Wahl direkt im Anschluss an die Verkündung des Ergebnisses an. Zwölf Stimmen waren ungültig.

Impfpflicht für Nehammer nicht in Stein gemeißelt

Wien - Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) schließt das Aussetzen der Impfpflicht nicht aus, nachdem immer mehr Politiker und Experten in diese Richtung drängen. Wenn sich die von der Regierung beauftragten Experten dafür aussprechen, das Gesetz auszusetzen, werde man das machen, erklärt Nehammer in der "Krone" am Sonntag. Er sagt zudem endgültig die Impflotterie ab und schlägt vor, das dafür vorgesehene Geld jenen Menschen zukommen lassen, die in der Pandemie viel geleistet haben.

Schramböck: Müssen Ukraine-Krise als Weckruf sehen

Wien - Für die Energieversorgung Österreichs und Europas muss die Krise zwischen Russland und der Ukraine als "Weckruf" gesehen werden, sagt Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP). In der ORF-Pressestunde am Sonntag sprach sich Schramböck für das Anlegen strategischer Gasreserven aus, wofür vielleicht auch ein gesetzlicher Rahmen notwendig sei, ähnlich dem Erdöl-Bevorratungsgesetz. Mittelfristig müsse man andere Energieformen ausbauen und weitere Gaslieferanten finden.

Mehr Spitalspatienten und 25.951 Corona-Neuinfektionen

Wien - Die fünfte Corona-Welle hat ihren Peak überschritten und ist weiterhin auf hohem Niveau rückläufig. Am Sonntag meldeten die Ministerien 25.951 Neuinfektionen binnen 24 Stunden, zeitgleich kamen zwölf weitere Todesopfer hinzu. Wieder gestiegen ist unterdessen die Zahl der Covid-19-Patienten in den Spitälern. Dort mussten am Sonntag 2.081 Infizierte versorgt werden, um 49 mehr als am Vortag. Auf den Intensivstationen lagen wieder 200 Schwerkranke, um 15 mehr als am Samstag.

Wintersportler bei Lawinenabgang in Tirol verletzt geborgen

Navis - Bei einem Lawinenabgang im Bereich der 2.602 Meter hohen Schafseitenspitze im Tiroler Wipptal sind Sonntagmittag nach ersten Informationen sechs Wintersportler verschüttet worden. Eine Person wurde verletzt aus den Schneemassen befreit und in die Innsbrucker Klinik geflogen, bestätigte die Polizei einen Bericht des ORF Tirol. Die fünf weiteren konnten offenbar unverletzt geborgen werden, hieß es zur APA. Eine Suche nach möglichen weiteren Verschütteten war noch im Gange.

Polen bereitet Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen vor

Warschau/Kiew/Moskau - Nach Warnungen der US-Regierung vor einem womöglich bevorstehenden russischen Angriff rüstet sich Polen für die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine. Man bereite sich auf verschiedene Szenarien vor, twitterte Innenminister Mariusz Kaminski am Sonntag. "Dazu zählen auch Vorbereitungen der Chefs der Gebietsverwaltungen mit Blick auf einen eventuellen Zustrom von Flüchtlingen aus der Ukraine, die wegen eines möglichen Konflikts in unserem Land Schutz suchen könnten."

US-Mitarbeiter bei OSZE-Mission ziehen aus Ostukraine ab

Kiew/Moskau/Vatikanstadt - Nachdem eine neue Runde diplomatischer Gespräche auf höchster Ebene keinen Durchbruch zur Lösung der Krise zwischen dem Westen und Russland gebracht hat, ziehen sich die US-Mitarbeiter der OSZE-Mission in der Ostukraine laut Augenzeugen von dort zurück. Mit dem Auto seien sie aus Donezk abgefahren, sagte ein Augenzeuge. Die OSZE äußerte sich zunächst nicht dazu.

Kanzler Nehammer findet Gsindl-Aufregung "scheinheilig"

Wien - ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer findet die Aufregung um die öffentlich gewordenen Chats von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), in denen sie die Roten als "Gsindl" bezeichnet "scheinheilig". Er macht gegenüber der "Krone" zudem darauf aufmerksam, dass "der Satz aus gestohlenen Daten stammt, aus einer privaten Kommunikation von Handy zu Handy". "Da wird überhaupt nicht mehr differenziert. Dabei ist das ganze mittlerweile ein Kriminalfall."

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red

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