Weil: Niedersachsen schafft Voraussetzungen für AKW-Weiterbetrieb

HANNOVER (dpa-AFX) - Nach der Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Weiterbetrieb auch des Atomkraftwerks Emsland will die niedersächsische Landesregierung die dafür notwendigen Voraussetzungen schaffen. Das sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Montagabend in Hannover. "Entscheidend ist, dass der 15. April 2023 als spätestes endgültiges Ausstiegsdatum feststeht und keine neuen Brennstäbe gekauft werden", betonte er. Aus niedersächsischer Sicht sei der Weiterbetrieb des Kraftwerks in Lingen allerdings nicht nötig.

Die niedersächsische Atomaufsicht sei auf die nun anstehenden Prüfschritte vorbereitet, sagte Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD). Zur Lösung der aktuellen Herausforderung werde das Atomkraftwerk in Lingen keinen wirklichen Beitrag leisten. "Wir haben im Norden nicht den Bedarf und schon jetzt sind die Brennstäbe im Wesentlichen aufgebraucht und die Leistung wird runtergefahren", sagte Lies. Auch mit einer Neukonfiguration der vorhandenen Brennstäbe werde nur eine begrenzte Leistung des Kraftwerks möglich sein.

Der von Scholz beschlossene Streckbetrieb sei ein Kompromiss, der einen Strich unter die unsägliche Debatte um Laufzeitverlängerungen ziehe. "Jetzt können wir uns wieder alle mit voller Kraft auf die wirklichen Lösungen konzentrieren: der Ausbau der Erneuerbaren und der Netze und mehr Energieeffizienz für die Energiewende, die unsere Versorgung klimafreundlich, sicher und vor allem unabhängig macht", erklärte Lies.

Zuvor hatte ein Regierungssprecher die Entscheidung von Scholz zum Weiterbetrieb dreier deutscher Atomkraftwerke bekanntgegeben. Die Kraftwerke sollen bis maximal Mitte April kommenden Jahres weiterlaufen können./eks/DP/he