Umweltministerin Lemke fordert neues Gesetz zu Hochwasserschutz

BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts der schweren Überflutungen in Bayern und Baden-Württemberg fordert Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) ein neues Gesetz zum besseren Schutz vor Hochwasser in Deutschland. "Es wird immer deutlicher, dass wir uns gegen die Folgen der Klimakrise besser schützen müssen", teilte die Ministerin am Montag schriftlich mit. "Dafür brauchen wir auch ein neues Hochwasserschutzgesetz." Hierzu gebe es bereits "intensive Gespräche" mit den Bundesländern. Weitere Details teilte die Ministerin zunächst nicht mit. Auch blieb offen, welche Verbesserungen sie sich von einer gesetzlichen Änderung ganz konkret erhoffen würde.

Lemke betonte indes den großen Handlungsbedarf. In Deutschland und weltweit würden Starkregen und Hochwasser "immer häufiger und heftiger". Um die Schäden möglichst gering zu halten, brauche das Land "starke Deiche und einen gut ausgestatteten Katastrophenschutz". Zur Vorsorge brauche es "mehr intakte Natur und natürliche Überschwemmungsflächen", erklärte Lemke. Natürliche Hochwasserschutzanlagen, etwa Deichrückverlegungen, könnten Hochwasser abmildern und die Flusspegel entlasten.

Zugleich erklärte Lemke, dass aktuell die akute Katastrophenbewältigung "absolute Priorität" habe. Die Lage sei sehr ernst. Rettungsdienste, Freiwillige und alle beteiligten Kräfte leisteten in den betroffenen Gebieten "Unglaubliches", sagte Lemke. Ihre Gedanken seien bei den Angehörigen der Todesopfer und den Vermissten./faa/DP/men