ÜBERBLICK am Abend/Konjunktur, Zentralbanken, Politik

Die wichtigsten Ereignisse und Meldungen zu Konjunktur, Zentralbanken, Politik aus dem Programm von Dow Jones Newswires

Auftragseingang der US-Industrie im Januar gesunken

Der Auftragseingang der US-Industrie hat sich im Januar um 1,6 Prozent gegenüber dem Vormonat verringert. Volkswirte hatten mit einem stärkeren Rückgang um 1,8 Prozent gerechnet. Für den Vormonat ergab sich ein Plus von 1,7 Prozent, wie das US-Handelsministerium weiter mitteilte. Vorläufig war eine Zunahme von 1,8 Prozent berichtet worden.

Scholz sieht nach Klausur in der Koalition ein "Unterhaken"

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht nach wochenlangem Streit innerhalb der Bundesregierung ein "Unterhaken". "Das war eine sehr gute Klausur", sagte Scholz auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner nach der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg. Scholz mahnte gleichzeitig mehr Tempo im Umbau des Landes hin zur Klimaneutralität an. Wenn dies gelinge, dann stünden Deutschland Wohlstand und Wachstums bevor. Die wirtschaftliche Transformation berge für Deutschland auch als Exportland Chancen.

Scholz: Bundesregierung erwartet Vorschlag von EU-Kommission zu E-Fuels

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) haben in der Debatte um das Verbot von Verbrennungsmotoren in der Europäischen Union darauf beharrt, dass die EU-Kommission einen Vorschlag zum Umgang mit synthetischen Kraftstoffen vorlegt. "Die Bundesregierung ist sich einig, dass wir davon ausgehen, dass die Europäische Kommission entsprechend dessen, was in den Erwägungsgründen genannt ist, einen Vorschlag machen wird, der darauf gerichtet ist, wie E-Fuels nach 2035 eingesetzt werden können", sagte Scholz nach der Klausurtagung des Kabinetts in Meseberg.

Kabinett bringt Änderungen im Energierecht auf den Weg

Das Bundeskabinett hat bei seiner Sitzung in Meseberg mehrere Änderungen auf dem Gebiet des Energierechts auf den Weg gebracht. So wurde zum einen eine Formulierungshilfe zur Änderung des Strompreisbremsen-Gesetzes und des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes vom Kabinett verabschiedet, wie das Bundeswirtschaftsministerium bekanntgab.

Moskau will Anschlag gegen Kreml-nahen Oligarchen Malofejew vereitelt haben

Der russische Geheimdienst FSB hat nach eigenen Angaben einen Anschlag auf den einflussreichen Oligarchen Konstantin Malofejew vereitelt. Der Plan sei gewesen, den Vorstandsvorsitzenden des Zargrad-Konzerns mit Hilfe eines unter seinem Auto angebrachten Sprengsatzes zu töten, erklärte der FSB. Er beschuldigte den angeblichen Gründer des russischen Freiwilligenkorps in der Ukraine, Denis Kapustin, hinter den Attentatsplänen zu stehen. Die Angaben ließen sich von AFP zunächst nicht überprüfen.

Oppositionspolitiker in Türkei stemmen sich gegen Bruch der Allianz gegen Erdogan

Führende türkische Oppositionspolitiker haben nach den gescheiterten Gesprächen über einen gemeinsamen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im Mai einen neuen Einigungsversuch gestartet. Die Bürgermeister der Metropolen Istanbul und Ankara trafen sich mit der Vorsitzenden der nationalistischen Iyi-Partei, Meral Aksener, um sie davon zu überzeugen, das Bündnis aus sechs Oppositionsparteien weiter zu unterstützen. Eine Spaltung der Opposition dürfe nicht zugelassen werden, sagte Ankaras Bürgermeister Mansur Yavas nach dem Treffen.

Xi will China bei Lebensmittel- und Industrieproduktion unabhängig machen

China strebt nach Worten von Präsident Xi Jinping eine größere Unabhängigkeit vom Weltmarkt in den Bereichen Lebensmittel- und Industrieproduktion an. "Ein großes Land mit 1,4 Milliarden Einwohnern kann sich bei der Lösung dieser beiden Probleme nur auf sich selbst verlassen", erklärte Xi nach Angaben der Kommunistischen Partei. "Die internationalen Märkte können uns nicht beschützen."

DJG/DJN/AFP/sha

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March 06, 2023 13:00 ET (18:00 GMT)