Scholz zuversichtlich über neue US-Militärhilfen für die Ukraine

WASHINGTON (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zuversichtlich gezeigt, dass es bald eine Entscheidung gibt über neue Militärhilfen der USA für die Ukraine. Es gehe um eine klare und wichtige Botschaft an den russischen Präsidenten und eine tatkräftige Hilfe für die Ukraine, sagte Scholz am Freitag in Washington vor einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden. "Ich will nicht spekulieren, wie lange es noch dauert und ob es noch ein paar weitere Anläufe braucht. Aber es wäre schon gut, wenn das jetzt sehr bald erfolgte."

Biden versucht seit Monaten, Militärhilfen im Wert von rund 60 Milliarden US-Dollar (knapp 56 Mrd Euro) für Kiew durch den Kongress zu bringen. Die Republikaner von Ex-Präsident Donald Trump blockieren das Paket.

Scholz hatte sich am Donnerstagabend mit Senatoren des US-Kongresses getroffen. Der Kanzler sagte, er sei "ganz froh" darüber, dass es jetzt ein gutes Zeichen gebe, dass möglicherweise bald der amerikanische Senat eine Entscheidung treffen werde für ein Paket, das die finanzielle Grundlage dafür schaffe, die Ukraine mit Waffen aus den USA zu unterstützen.

Der Kanzler sagte mit Blick auf die Unterstützung der Ukraine, Europa könne einen großen Beitrag leisten. "Deutschland leistet definitiv einen großen Beitrag. Aber ohne den Beitrag der Vereinigten Staaten von Amerika wäre die Situation für die Ukraine sehr, sehr schwierig", mahnte Scholz.

Mit Blick auf neue US-Militärhilfen sagte der Kanzler: "Ich will sehr helfen, dass hier eine solche Entscheidung in den USA stattfindet. Aber ich will auch helfen, dass wir gemeinsam klarmachen, dass Putin nicht darauf rechnen kann, dass unsere Unterstützung für die Ukraine nachlassen wird." Dies sei eine Botschaft, die nun dringend erforderlich sei.

Die USA und Deutschland sind die mit Abstand wichtigsten Waffenlieferanten der Ukraine./hoe/DP/jha