Scholz: 'Moment der Wahrheit' in Atomgesprächen mit Iran

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Iran vor einem Scheitern der Verhandlungen über die Rettung des Atomabkommens von 2015 gewarnt und Teheran zum Einlenken aufgefordert. "Die iranische Führung hat jetzt eine Wahl: Jetzt ist der Moment der Wahrheit", sagte Scholz am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

"Wir sind in den Verhandlungen in Wien in den letzten zehn Monaten weit gekommen. Alle Elemente für einen Abschluss der Verhandlungen liegen auf dem Tisch", sagte Scholz. Wenn der Iran allerdings weiter Brennmaterial anreichere und gleichzeitig das Monitoring der Internationalen Atomenergiebehörde aussetze, dann sei das nicht akzeptabel. "Eine iranische atomare Bewaffnung ist für uns nicht hinnehmbar. Auch weil die Sicherheit Israels nicht verhandelbar ist."

Deshalb habe man wiederholt darauf hingewiesen, dass man nun bald werde entscheiden müssen, ob eine Rückkehr zum Atomabkommen von 2015 noch angemessen sei. "Wir haben jetzt die Chance, zu einer Vereinbarung zu kommen, die ermöglicht, dass die Sanktionen aufgehoben werden können", sagte Scholz, warnte aber: "Wenn uns dies nicht sehr rasch gelingt, drohen die Verhandlungen zu scheitern."

Der iranische Außenminister Hussein Amirabdollahian, der am Samstagnachmittag in einer anderen Runde auf der Sicherheitskonferenz sprach, spielte den Ball zum Teil zurück: Dem Iran sei es sehr ernst, und man mache auf dem Weg zu einem Abkommen gute Fortschritte, sagte er laut Übersetzung. Man wolle keinen Gedanken daran verschwenden, dass die Verhandlungen scheitern könnten - im Gegenteil, man sei bereit, innerhalb kürzester Zeit eine Vereinbarung zu schließen. Aber auch die anderen Länder, insbesondere die USA, müssten dazu nun ihren guten Willen zeigen - der Ball liege bei ihnen, sagte der Minister.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien vermitteln seit Monaten gemeinsam mit Russland und China zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten. Dabei geht es darum, US-Wirtschaftssanktionen aufzuheben und im Gegenzug das iranische Atomprogramm wieder einzuschränken. Die nächsten Wochen gelten als entscheidend dafür, ob die Vereinbarung aus dem Jahr 2015 wiederbelebt werden kann./ctt/DP/jha