23.04.2023 14:40:38
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ROUNDUP: Koalition mit CDU? - Berliner SPD zählt 12 000 Mitglieder-Stimmen aus
BERLIN (dpa-AFX) - Die Berliner SPD hat am Sonntagvormittag mit der Auszählung der Stimmen bei der Mitgliederbefragung über die geplante Koalition mit der CDU begonnen. Von den 18 556 stimmberechtigten SPD-Mitgliedern in Berlin nahmen bis zum Fristende am Freitagabend rund 12 000 Mitglieder an der Abstimmung teil. Das Ergebnis sollte am Sonntagnachmittag bekannt gegeben werden.
Ausgezählt werden die meist per Brief eingetroffenen Stimmzettel in der Berliner SPD-Parteizentrale in Wedding von einer Zählkommission aus etwa 60 SPD-Mitgliedern, die ihre Handys abgeben mussten, damit keine Informationen nach draußen dringen können.
Die SPD-Mitglieder hatten zur Abstimmung den mit der CDU ausgehandelten Koalitionsvertrag vorliegen. Bei der Frage, wer Berlin künftig regieren soll, sind die Sozialdemokraten gespalten. Die beiden Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh warben für das schwarz-rote Bündnis und betonten immer wieder die sozialdemokratischen Punkte im Koalitionsvertrag. Giffey will für eine Regierungskoalition mit der CDU ihr Amt als Regierende Bürgermeisterin aufgeben, dann aber Senatorin werden.
Hingegen sprachen sich mehrere SPD-Kreisverbände gegen die Koalition aus. Die Jugendorganisation Jusos kritisierte den Koalitionsvertrag als "ein schwarzes Korsett mit roten Schleifen" und forderte eine Fortsetzung der Koalition mit Grünen und Linken.
Stimmt die Mehrheit der SPD-Mitglieder mit Ja, kommt die CDU am Montag zu einem Parteitag zusammen, um ebenfalls über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Hier wird dann eine deutliche Zustimmung erwartet./rab/DP/he
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