OGH weist Revision der Bank Austria gegen BKS ab

In dem konkreten Streitfall ging es darum, dass die Bank Austria bei der Hauptversammlung 2019 der BKS die Durchführung einer Sonderprüfung einfordern wollte, die alle Kapitalerhöhungen seit 1994 umfassen sollte. Die HV lehnte das ab, dagegen brachte die Bank Austria eine Anfechtungsklage beim Landesgericht Klagenfurt ein. Diese war im Februar 2020 abgelehnt worden. Daraufhin legte die Bank Rekurs beim OLG Graz ein, auch dieser wurde abgelehnt. Die Bank Austria rief daraufhin den OGH an.

Nun hat aber auch die Oberste Instanz gegen die UniCredit-Tochter entschieden. Im Dezember wurde bereits in einem analogen Verfahren gegen die BTV die Durchführung einer Sonderprüfung abgelehnt.

Aus der Bank Austria hieß es am Freitag zu dem Urteil gegen die BKS: "Das aktuelle Urteil des OGH hat nur gegen die Durchführung einer Sonderprüfung bei der BKS entschieden. Die Entscheidung der zentralen Fragen der Kapitalaufbringung und -erhaltung sowie der Stimmverbote bei wechselseitigen Beteiligungen ist weiterhin bei den Gerichten anhängig."

BKS-Vorstandsvorsitzende Herta Stockbauer sieht das Urteil dagegen als Bestärkung der Position der 3-Banken-Gruppe im Streit mit der Bank Austria. "Rechtlich sind die von UniCredit bemühten Argumente nicht haltbar. Die Unbedenklichkeit der wechselseitigen Beteiligungen innerhalb der 3-Banken-Gruppe wurde über Jahrzehnte regelmäßig und umfassend durch die angesehensten Rechtsexperten geprüft und bestätigt," hießt es in einer Aussendung vom Freitag.

Die Konflikt mit der BKS ist nur ein Teil des sich bereits seit mehreren Jahren ziehenden Streits zwischen Bank Austria und der 3-Banken Gruppe (Oberbank, BTV, BKS). Dabei geht es unter anderem darum, dass die Bank Austria die Kapitalerhöhungen innerhalb der Gruppe als unwirksam erachtet. Aufgrund der engen Verflechtungen der drei Institute untereinander hätten sich diese selbst finanziert und das Geld für die Kapitalerhöhungen im Kreis geschickt, so der Vorwurf. Vonseiten der 3-Banken-Gruppe wurde dieser Vorwurf immer wieder zurückgewiesen.

APA