Kreml: Putin informierte Scholz über geplante Anerkennung von Donezk

MOSKAU (dpa-AFX) - Der russische Präsident Wladimit Putin hat Bundeskanzler Olaf Scholz über seine Pläne zur Anerkennung der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk informiert. Das teilte der Kreml am Montag mit. Putin habe demnach vor, einen solchen Erlass zu unterzeichnen. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sei über die Pläne informiert worden. Beide hätten enttäuscht regiert, teilte die Präsidialverwaltung in Moskau mit. Der Kreml kündigte eine Fernsehansprache Putins noch für den Abend an.

Zuvor hatte Scholz nach Angaben eines Sprechers vor der Anerkennung der beiden ukrainischen Regionen als unabhängige Staaten gewarnt. Ein solcher Schritt stünde "im krassen Widerspruch" zu den Minsker Abkommen zur friedlichen Beilegung des Konflikts in der Ostukraine und wäre ein "einseitiger Bruch" dieser Vereinbarungen seitens Russlands, sagte Scholz nach Angaben seines Sprechers in dem Telefonat mit Putin.

Die "Volksrepubliken" und das russische Parlament hatten zuvor Putin aufgefordert, die Unabhängigkeit anzuerkennen. Der russische Sicherheitsrat hatte bei einer Sondersitzung die Anträge mit großer Mehrheit unterstützt./mfi/DP/he