Habeck nach Heizungskompromiss: Regierung ist handlungsfähig

BERLIN (dpa-AFX) - Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will nach dem Kompromiss beim Heizungsgesetz nicht von Siegen oder Niederlagen sprechen. Im ZDF-"heute journal" sagte er am Dienstagabend: "Diese Debatte drohte ja zu einer Endlosschleife zu werden. Und das ist dann verhindert worden, weil wir uns mal kurz frei gemacht haben von: Wer hat gewonnen, wer hat verloren?" Denn Kategorien wie Sieg oder Niederlage verhinderten jeden Kompromiss. "Das, was heute gelungen ist, (...) ist vor allem, die Handlungsfähigkeit der Regierung und damit auch das Zusammenrücken des Landes wieder zu ermöglichen."

Die rot-grün-gelben Koalitionsparteien hatten sich zuvor darauf geeinigt, das Gesetz noch in dieser Woche im Bundestag auf die Tagesordnung zu nehmen. Es handelt sich dabei um die erste Lesung, ein Gesetzesbeschluss erfolgt erst später mit der dritten Lesung. Bis dahin kann das Gesetz inhaltlich noch verändert werden. Kanzler Olaf Scholz (SPD), Minister Habeck und FDP-Chef Christian Lindner waren hinzugezogen worden, nachdem Gespräche der Fraktionschefs und ihrer Stellvertreter darüber, ob die Vorlage schon diese Woche im Bundestag auf die Tagesordnung soll, erneut gescheitert waren./bg/DP/men