Grünen-Parteitag hat begonnen: Zuerst Armut und Energie im Fokus

BONN (dpa-AFX) - Überschattet vom Koalitionsstreit um die Restlaufzeit der letzten Atomkraftwerke sind die Grünen in ihren ersten Vor-Ort-Parteitag seit dem Beginn der Corona-Pandemie zusammengekommen. Die Parteispitze hatte kurz vor dem Beginn am Freitag betont, das Ergebnis der geplanten Abstimmung zu diesem für die Grünen sehr wichtigen Thema sei für die anstehenden Gespräche mit SPD und FDP bindend. "Wohin uns 16 Jahre Unionspolitik geführt haben, das sehen wir jetzt", sagte die Bundesgeschäftsführerin Emily Büning in ihrer Begrüßungsrede. CDU und CSU hätten die Wende hin zu mehr Energie aus erneuerbaren Quellen nicht nur verschlafen, sondern "aktiv sabotiert".

Erwartet wurden die rund 800 Delegierten am Nachmittag in Bonn von einigen Dutzend Demonstranten, die unter anderem gegen den geplanten Braunkohle-Abbau im nordrhein-westfälischen Lützerath und gegen die grüne Wirtschaftspolitik protestierten. Der Parteitag steht unter dem Motto "Wenn unsere Welt in Frage steht: Antworten". Zu den 1000 geladenen Gästen zählen die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi und der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm.

Zuerst wollten die Delegierten darüber beraten, welche zusätzlichen Hilfen Leistungsempfänger angesichts der hohen Inflation noch erhalten sollten. Um Kernkraft und andere Fragen rund um die Sicherung der Energieversorgung im Winter sollte es erst am späten Abend gehen.

Am Wochenende soll es unter anderem Debatten zum Klimaschutz und zu Rüstungsexporten, etwa nach Saudi-Arabien, geben. Und es geht um die Frage, ob die Bundesregierung laut genug gegen die Niederschlagung der Proteste im Iran protestiert./hrz/abc/DP/stw