GMK-Chef Lucha fordert Verbot von Einweg-E-Zigaretten

STUTTGART (dpa-AFX) - Der neue Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz will sich für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten starkmachen. "Ich bin absolut dafür, dass diese Vapes vom Markt kommen", sagte Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe bereits Bestrebungen der Umweltminister, ein Verbot zu prüfen. "Als Gesundheitsminister unterstütze ich diese ausdrücklich. Bund und Länder sollten sich dieses Themas jetzt dringend annehmen", sagte der Grünen-Politiker. Er spreche aber für sich und nicht für die Landesregierung, so Lucha.

Bayern fordert ein europaweites Verbot von Einweg-E-Zigaretten. Das Kabinett dort hatte vor kurzem eine Bundesratsinitiative beschlossen, mit der die Bundesregierung aufgefordert werden soll, sich auf EU-Ebene für ein Verkaufsverbot entsprechender Wegwerfprodukte einzusetzen. Nach nur einmaliger Nutzung der E-Zigaretten fielen Elektroschrott, Plastikmüll und Alt-Batterien an.

Der Gesamtumsatz mit E-Zigaretten alleine in Deutschland wird den Angaben der bayerischen Staatskanzlei zufolge für 2022 auf rund 575 Millionen Euro geschätzt, 40 Prozent mehr als 2021. Schätzungen zufolge gehe die Steigerung auf verkaufte Wegwerfprodukte zurück.

Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb für E-Zigaretten weniger strenge Regelungen gelten sollten als für klassische Zigaretten, sagte Baden-Württembergs Gesundheitsminister Lucha. Er fordert eine rechtliche Gleichstellung. "Die Diskussion, ob hier geraucht, verdampft oder nur erhitzt wird, halte ich für eine Scheindebatte. Am Ende ist doch entscheidend, welche Schadstoffe im Körper der Konsumierenden oder in der Nähe befindlicher Personen ankommen." Die E-Zigarette suggeriere eine geringere gesundheitliche Belastung - und dies müsse vermieden werden.

Die Regeln des Nichtraucherschutzes müssten auch für E-Zigaretten gelten, so Lucha. Das treffe aber bislang nur zu, wenn in den E-Zigaretten auch Nikotin enthalten sei.

Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt und mit einer nicht wieder aufladbaren Batterie versehen. Nach vollständigem Gebrauch sind sie deshalb Elektroschrott. Dennoch werden erhebliche Mengen der Einweg-E-Zigaretten über den Restmüll entsorgt. Dies führt zum einen zu Rohstoffverlust, zum anderen besteht die Gefahr von Bränden durch die enthaltenen Batterien.

Jugendliche greifen in Deutschland neuerdings wieder deutlich mehr zur Zigarette. "Vapes sind deshalb so gefährlich, weil sie so ein niederschwelliger und lifestyle-typischer Einstieg sind", sagte Lucha der dpa. "Damit wird die Zugangsschwelle signifikant gesenkt."

Der Anteil der Raucherinnen und Rauchern bei den 14- bis 17-Jährigen stieg 2022 auf mehr als 15 Prozent, wie aus neuen Zahlen hervorgeht. Der Schnitt der sechs Vorjahre hatte gut zehn Prozent betragen./poi/DP/stw