Buschmann: Kriegsverbrechen in Ukraine Thema beim G7-Treffen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Justizminister der G7-Staaten wollen sich für die Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine einsetzen. "Wir werden vor allem über die entsetzlichen Kriegsverbrechen sprechen, die auf dem Gebiet der Ukraine verübt werden und die wir verfolgen und bestrafen wollen", sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Samstag in einem auf Twitter veröffentlichten Video mit Blick auf das G7-Treffen der Justizminister am Montag und Dienstag in Berlin. Dazu werde man eine effizientere Koordination der Ermittlungen verabreden.

"Das Völkerstrafrecht fußt auf einem kraftvollen Versprechen, nämlich Kriegsverbrechen dürfen nicht straflos bleiben, egal wo sie begangen werden, egal wer sie verübt. Dieses Versprechen zu halten, ist unsere Pflicht", sagte Buschmann. Dazu sei das G7-Treffen wichtig. Deutschland hat noch bis Jahresende den Vorsitz der Gruppe von sieben wirtschaftsstarken Demokratien.

Russland führt seit dem 24. Februar einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Ukraine stößt in befreiten Gebieten nach offizieller Darstellung auf immer mehr Beweise für Gräueltaten der einstigen russischen Besatzer. Die ukrainischen Behörden registrierten nach offiziellen Angaben bislang mehr als 45 000 Kriegsverbrechen. Russland wirft wiederum der Ukraine Kriegsverbrechen vor./jam/DP/men