APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Tel Aviv - Nach dem Rücktritt eines populären Polizeibezirkschefs haben in Israels Küstenstadt Tel Aviv erneut Tausende gegen die rechtsreligiöse Regierung protestiert. Die Kundgebung wurde am Mittwochabend spontan organisiert, nachdem Ami Eshed seinen Rücktritt erklärt hatte. Am Rande des Protests rammte ein Auto in einen Demonstranten und verletzte ihn leicht. Es war zunächst unklar, ob es sich um einen Anschlag oder Unfall handelte.

Neue Gespräche im NATO-Streit Schwedens mit der Türkei

Helsinki/Stockholm - Wenige Tage vor dem NATO-Gipfel in Litauen wird am Donnerstag ein neuer Anlauf unternommen, um die Türkei zur Aufgabe seiner Blockade eines Bündnisbeitritts Schwedens zu bewegen. Auf Einladung von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kommen hochrangige Vertreter aus Schweden, der Türkei und Finnland ins Hauptquartier der Verteidigungsallianz in Brüssel, darunter die Außenminister, Geheimdienstchefs und nationale Sicherheitsberater der Länder.

IAEA will AKW Saporischschja auf Sprengstoff untersuchen

Kiew (Kyjiw)/Moskau - Angesichts wachsender Sorgen um die Sicherheitslage im russisch besetzten ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) erweiterten Zugang zu der Anlage gefordert. Es sei nötig, die "Abwesenheit von Minen oder Sprengstoff" auf dem Gebiet zu bestätigen, erklärte IAEA-Chef Rafael Grossi am Mittwoch. Zuvor hatten Russland und die Ukraine einander Pläne zum Angriff auf das größte AKW Europas vorgeworfen.

Gescheiterte Pkw-Maut: Deutschland muss 243 Mio Euro zahlen

Wien - Die gescheiterte Pkw-Maut kommt Deutschland teuer zu stehen. Nach einem Schiedsverfahren muss die Bundesrepublik 243 Millionen Euro Schadenersatz zahlen, wie der deutsche Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und der österreichische Maut-Betreiber Kapsch TrafficCom am Mittwoch mitteilten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im Sommer 2019 die von der konservativen CSU forcierten Pläne gekippt, da die geplante Abgabe ausländische Fahrzeughalter diskriminiere.

Raser-Autos werden enteignet

Wien - Extremraser können künftig ihre Autos verlieren. Einen entsprechenden Beschluss hat am Mittwoch der Nationalrat mit den Stimmen von Koalition und SPÖ gefällt. Die NEOS votierten dagegen, da sie rechtliche Probleme sehen. Die Freiheitlichen erkennen diese ebenfalls, hätten aber soundso lieber ein höheres Tempolimit auf Autobahnen.

Primärversorgung soll ausgebaut werden

Wien - Der Nationalrat setzt am Donnerstag seinen Kehraus vor der Sommerpause mit einem bunten Beschlussreigen fort. So wird etwa die Errichtung von Primärversorgungseinheiten im Gesundheitswesen durch den Abbau diverser bürokratischer Erfordernisse erleichtert. Dazu wird im zweiten Anlauf der neue Eltern-Kind-Pass mit einem Ausbau der Leistungen eingeführt. Etabliert wird eine neue Beschwerdestelle gegen Polizeigewalt im Bundesamt für Korruptionsbekämpfung.

Prozess nach Regenschirmattacke auf Soldaten in Enns

Steyr - Nach einer Regenschirmattacke auf einen Bundesheer-Kameraden im Februar in Enns (Bezirk Linz-Land) muss sich am Donnerstag in Steyr ein inzwischen 21-Jähriger wegen absichtlich schwerer Körperverletzung verantworten. Die Schirmspitze durchstieß die Augenhöhle des 33-jährigen Soldaten und verletzte ihn so schwer, dass die Sehkraft beeinträchtigt und er teils gelähmt sei, so das Gericht.

US-Notenbank signalisiert weitere Leitzinsanhebung

Washington - Die US-Notenbank hat nach der Zinspause Mitte Juni erneute Leitzinserhöhungen signalisiert. "Fast alle" Mitglieder im geldpolitischen Ausschuss würden weitere Anhebungen im Jahr 2023 erwarten, heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten Protokoll (Minutes) zur jüngsten Entscheidung vom 14. Juni. Schon damals hätten einige Mitglieder eine weitere Erhöhung befürwortet, sich dann jedoch der Mehrheitsmeinung für eine Pause angeschlossen.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red