16.05.2023 19:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Am dritten Verhandlungstag im Prozess gegen Ex-Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) und einen mitangeklagten Abteilungsleiter im Sportministerium ist Sabine Beinschab, Karmasins ehemalige Mitarbeiterin und nunmehr Kronzeugin der Anklage, als Zeugin vernommen worden. Beinschab belastete am Dienstag die Ex-Politikerin, der schwerer Betrug sowie Bestimmung zu wettbewerbsbeschränkenden Maßnahmen vorgeworfen werden, massiv. Urteile könnte es bereits kommenden Dienstag geben.
"Austrian World Summit" mit Protesten und Wunsch nach Action
Wien - Angesichts des "Notfalls" Klimakrise hat sich Arnold Schwarzenegger beim "Austrian World Summit" am Dienstag für eine "neue" Umweltbewegung und eine Energiewende mit Action ausgesprochen. In Anspielung auf ein umstrittenes Facebook-Motto ("move fast and break things") gelte es sich schnell zu bewegen, jedoch um Dinge zu erbauen. Die Klimakrise als Sicherheitsrisiko stand ebenso im Zentrum des siebenten Gipfels in der Wiener Hofburg, samt Protesten vor dem Veranstaltungsort.
Erster Gipfel des Europarats seit fast 20 Jahren in Island
Reykjavik - Zum ersten Gipfel des Europarats seit fast 20 Jahren reisen am Dienstag rund 30 europäische Staats- und Regierungschefs ins isländische Reykjavik. Angekündigt haben sich unter anderem der französische Präsident Emmanuel Macron, der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Österreich wird von Bundespräsident Alexander Van der Bellen vertreten.
Budgetprobleme: Wiener MuTh muss Konzertbetrieb zurückfahren
Wien - Gut zehn Jahre nach der Eröffnung muss das Wiener MuTh wegen Geldmangels den Spielbetrieb abseits der Sängerknaben weitgehend einstellen. Nachdem Hauptsponsor Pühringer, der bisher gut die Hälfte des Budgets finanzierte, seine Unterstützung radikal kürzt, scheint der Konzertsaal in seiner jetzigen Form Geschichte. Gründungsdirektorin Elke Hesse hofft indes noch, mittels Spenden und Projektförderungen etwas Eigenprogramm retten zu können, wie sie Dienstagabend unterstrich.
Rechnungshof zerpflückt Österreichs Corona-Tests
Wien - Die Umgang Österreichs mit Coronatests wird vom Rechnungshof (RH) in einem aktuellen, der APA vorliegenden Rohbericht zerpflückt. Mindestens 5,2 Mrd. Euro wurden für Covid-19-Tests bis Ende 2022 ausgegeben. Allein bis Ende März 2022 wurden - noch ohne Wohnzimmertests - mindestens 306,4 Mio. Tests durchgeführt. Über verschiedene Kanäle wurde 16-mal mehr getestet als in Deutschland, und "der konkrete Nutzen dieser Vielfalt an Testangeboten blieb ungeklärt", so die RH-Kritik.
Rechtsradikaler plante Anschlag auf KPÖ-Volksstimmefest
Wien - Ein Rechtsradikaler hat einen Anschlag auf das Volksstimmefest der KPÖ im Wiener Prater geplant. Das geht aus dem jüngst veröffentlichten Verfassungsschutzbericht hervor. Der Mann wurde inzwischen wegen anderer Delikte verurteilt. Die KPÖ versteht nicht, warum man über die entsprechenden Pläne nicht informiert worden sei. "Wir finden es befremdlich, wenn wir solche Vorfälle über den Verfassungsschutzbericht erfahren müssen", so Sprecher Günther Hopfgartner gegenüber Puls24.
VSSTÖ startet nach Erfolg bei ÖH-Wahl Koalitionsgespräche
Wien - Der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) wird nach dem Erfolg bei der Wahl zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) demnächst die Gespräche mit den anderen Fraktionen starten, um über eine künftige Koalition zu verhandeln. Das hat Spitzenkandidatin Nina Mathis am Dienstag in einer Pressekonferenz angekündigt. Der VSStÖ hat bei der ÖH-Wahl Platz eins verteidigt und seinen Vorsprung sogar noch vergrößert.
Erdogan will bei Stichwahl "historischen Erfolg" einfahren
Ankara - Der türkische Staatschef Tayyip Erdogan ist von seinem Sieg bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in zwei Wochen überzeugt. Er werde "so Gott will, einen historischen Erfolg erzielen", schrieb Erdogan am Dienstag auf Twitter. Sein Herausforderer, Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu, gab sich selbstbewusst und kämpferisch. Er lese aus dem Ergebnis von Sonntag eine Botschaft des Wandels, schrieb er auf Twitter.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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